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 Rechtliches zur Kur

Auszüge aus dem Sozialgesetzbuch 5 (SGB V)

Auszug aus dem § 24 SGB V, Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter

(1) Versicherte haben unter den in § 23 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Vorsorgeleistungen

in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leistung kann in Form einer Mutter-Kind-Maßnahme erbracht werden.

Satz 1 gilt auch für Vater-Kind-Maßnahmen in dafür geeigneten Einrichtungen. Vorsorgeleistungen nach den Sätzen 1 und 2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht----

(2) § 23 Abs. 5 .. gilt entsprechend.

Auszug aus dem § 41 SGB V, Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter

(1) Versicherte haben unter den in § 27 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Rehabilitaionsleistungen

in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung,

die Leistung kann in Form einer Mutter-Kind-Maßnahme erbracht werden.

Satz 1 gilt auch für Vater-Kind-Maßnahmen in dafür geeigneten Einrichtungen. Rehabilitationsleistungen nach den Sätzen 1 und 2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen eine Versorgungsvertrag nach § 111a besteht...

(2) § 40 Abs. 3...4 gilt entsprechend.

Auszug aus dem § 23, Abs. 5 SGB V, analog § 40, Abs. 3 SGB V
(1) Versicherte haben Anspruch auf ärztliche Behandlung und Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, wenn diese notwendig sind,

      1. eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer

      Krankheit führen würde, zu beseitigen,

      2. einer Gefährdung der gesundlichen Entwicklung eines Kindes entgegen zu wirken,

      3. Krankheiten zu verhüten oder deren Verschlimmerung zu vermeiden oder

    4. Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.


(5) Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Leistungen ... sowie die Vorsorgeeinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen. Leistungen----sollen für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich ----; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist. "--- Leistungen nach den Absätzen---- können nicht vor Ablauf von 4 Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden,----, es sei denn eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen erforderlich----"

Auszug aus dem § 38 SGB V Haushaltshilfe

(1) Versicherte erhalten Haushaltshilfe, wenn ihnen wegen Krankenhausbehandlung oder wegen einer Leistung nach § 23 Abs. 2 oder 4 §§ 24, 37, 40 oder § 41(Erläuterung: häusliche Krankenpflege, med. Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen, Maßnahmen der Müttergenesung) die Weiterführung des Haushaltes nicht möglich ist. Voraussetzung ist ferner, dass im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

(2) Die Satzung kann bestimmen, dass die Krankenkasse in anderen. Fällen Haushaltshilfe erbringt, wenn Versicherten wegen Krankheit die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Sie kann dabei von Absatz 1 Satz 2 abweichen sowie Umfang und Dauer der Leistung bestimmen.

(3) Der Anspruch auf Haushaltshilfe besteht nur, soweit eine im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann.

(4) Kann die Krankenkasse keine Haushaltshilfe stellen oder besteht Grund, davon abzusehen, sind ...

die Kosten für eine selbstbeschaffte Haushaltshilfe in angemessener Höhe zu erstatten. Für Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grad werden keine Kosten erstattet; die Krankenkasse kann jedoch die erforderlichen Fahrkosten und den Verdienstausfall erstatten, wenn die Erstattung in einem angemessenen Verhältnis zu den sonst für eine Ersatzkraft entstehenden Kosten steht.

Auszug ausdem §10 BurlG (Bundesurlaubsgesetz)
"Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation dürfen nicht auf den Urlaub angerechnet werden soweit ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes nach den Vorschriften über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall besteht."

 

 

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